Archive

Aktionen für die Emanzipation

Italien

Zehntausende demonstrieren in Rom für Arbeit

http://de.nachrichten.yahoo.com/proteste-rom-f%C3%BCr-arbeit-steuergerechtigkeit-122419744.html

(ap/Reuters) Zehntausende Demonstranten sind am Samstag in Rom für eine aktive Beschäftigungspolitik und Steuergerechtigkeit auf die Strasse gegangen. In zwei Marschkolonnen zogen sie mit Transparenten und bunten Luftballons durch das Zentrum der Stadt bis zum Platz vor der Lateran-Basilika. Dort hörten sie den Reden der drei grössten Gewerkschaftsverbände des Landes zu. Diese hatten erstmals seit fast zehn Jahren gemeinsam zu einer grossen Demonstration in der Hauptstadt aufgerufen. Laut Gewerkschaftsangaben beteiligten sich mehr als 100’000 Menschen an der Kundgebung.

Die Chefin des linksorientierten Gewerkschaftsbunds CGIL, Susanna Camusso, forderte «rasche Antworten zur Überwindung der Krise». Notwendig seien «Steuererleichterungen für Arbeiter und Rentner zur Ankurbelung von Konsum und Produktion». Luigi Angeletti von der gemässigten UIL sagte: «Genug der schönen Worte. Es reicht nicht, die Probleme aufzuzählen. Regierungen sind dazu da, sie zu lösen.« . Im April stieg die Arbeitslosigkeit in Italien mit zwölf Prozent auf ein Rekordhoch. Bei den Jungen unter 24 Jahren lag sie gar bei mehr als 40 Prozent.

http://www.nzz.ch/aktuell/newsticker/zehntausende-demonstrieren-in-rom-fuer-arbeit-1.18103932

Proteste in Brasilien: “Der Politik fehlen die Ansprechpartner”

INTERVIEW | BERT EDER, 22. Juni 2013, 08:18
  • Brasilianische Familie auf dem Weg zum Spiel Nigeria gegen Uruguay, das auch Reinhard Krennhuber besuchte

    vergrößern 800×533

    foto: reuters/jorge silva

    Brasilianische Familie auf dem Weg zum Spiel Nigeria gegen Uruguay, das auch Reinhard Krennhuber besuchte

  • Auch Gummimunition kann tödliche Auswirkungen haben

    vergrößern 600×400

    foto: ap photo/nelson antoine

    Auch Gummimunition kann tödliche Auswirkungen haben


  • Reinhard Krennhuber: "Die Politik steht den Protesten weitgehend hilflos gegenüber"
    foto: dieter brasch

    Reinhard Krennhuber“Die Politik steht den Protesten weitgehend hilflos gegenüber”

Sportjournalist Reinhard Krennhuber über Demonstrationen, Polizeigewalt und den Confederations Cup

Reinhard Krennhuber befindet sich derzeit im brasilianischen Salvador, wo er für das Fußballmagazin “Ballesterer” über den Confederations Cup berichtet. derStandard.at erreichte ihn am Telefon, um ihm Fragen über die Lage in Brasilien zu stellen, wo am Donnerstag über eine Million Menschen aus Protest gegen Fahrpreiserhöhungen und Korruptuion auf die Straße gegangen sind.

  • MEHR ZUM THEMA
  • EURO:mPAY24 – Die Online-Zahlungslösung
  • WEG:Fernweh? Jetzt buchen auf austrian.com
  • Werbung

derStandard.at: Wie schlimm sind die Preiserhöhungen, gegen die sich die Proteste ursprünglich richteten, wirklich? Sie kennen Brasilien ja bereits von früheren Aufenthalten …

Krennhuber: In den vergangenen Jahren sind vor allem die Wohnkosten, die Preise für Lebensmittel und die Fahrpreise im öffentlichen Verkehr drastisch gestiegen. Dem Magazin Epoca zufolge hat die Inflation in den vergangenen zehn Jahren um 82 Prozent betragen, die Preiserhöhungen für den öffentlichen Verkehr lagen noch darüber.

In fast allen brasilianischen Großstädten kostet eine Einzelfahrt mittlerweile drei Real (ca. 1,20 Euro). Wenn man also umsteigen muss, kostet allein der Weg zur Arbeit und zurück zwölf Real. Das ist teurer als in Wien, wo das öffentliche Verkehrsnetz viel besser ausgebaut ist.

derStandard.at: Wie ist die Stimmung bei den Spielen des Confederations Cups? Gibt es Konflikte zwischen Matchbesuchern und Protestierenden?

Krennhuber: Am Donnerstag wollte ich zum Spiel Nigeria gegen Uruguay. Das Taxi hat mich weit vor dem Stadion abgesetzt, ich musste zu Fuß weitergehen. An einem Kreisverkehr war eine Straßenschlacht in vollem Gang, ein Autobus und ein Pkw brannten, so dass ich es eigentlich schon aufgeben wollte.

Dann habe ich aber andere Fußballfans getroffen, mit denen ich an dem Demonstranten und brennenden Fahrzeugen vorbeigelaufen bin, auch die Polizei hat uns nach einer Kontrolle schließlich passieren lassen.

Das Stadion war dann allerdings halbleer. Vermutlich haben es viele Besucher nicht rechtzeitig zum Anpfiff geschafft.

Beim heutigen Spiel der brasilianischen Nationalmannschaft gegen Italien, wo der Andrang viel größer sein wird, wo der Andrang viel größer ist, befürchte ich deshalb, dass es zu Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Fußballfans kommen könnte, auch wenn das bisher nicht der Fall gewesen ist.

derStandard.at: Was bedeutet das für die Fußball-WM, die 2014 in Brasilien stattfinden soll?

Krennhuber: Dass unter solchen Bedingungen zehntausende europäische Fans eine Fußball-Weltmeisterschaft in einer angenehmen Atmosphäre genießen können, ist schwer vorstellbar. Ein sicherer Matchbesuch ist unter den Vorzeichen, wie wir sie im Moment erleben, kaum zu gewährleisten.

derStandard.at: Wie gehen die Parteien mit den Protesten um? Wie kommt Präsidentin Dilma Roussefs Ankündigung, sich für die Anliegen der Demonstrierenden einsetzen zu wollen, bei diesen an?

Krennhuber: Dilma hat einige Zeit gebraucht, bis sie erklärt hat, die Demonstrationen seien legitim. Zu Anfang der Proteste haben nämlich viele Politiker den Protestierenden genau diese Legitimität abgesprochen, was diese natürlich erzürnt hat. Der Eindruck, dass die Proteste vor allem gewalttätig sind, ist falsch. Die Demo am Donnerstag ist in Salvador verlief zunächst friedlich verlaufen, die die Polizei mit ihren Tränengasattacken begann. Es steht allerdings auch außer Frage, dass eine Minderheit der Demonstranten auf Krawalle aus war.

derStandard.at: Wie berichten die brasilianischen Massenmedien über die Proteste?

Krennhuber: Am Anfang haben Mediennetzwerke wie “O Globo” die Demonstrierenden allesamt als “linksradikale Gewalttäter” abgestempelt.

Mittlerweile ist die Bewegung so breit geworden, dass dieses Bild nicht mehr aufrechtzuerhalten wäre. Dass “O Globo” am Donnerstag auf die Ausstrahlung der in Brasilien so populären Telenovelas verzichtete, um über die Proteste zu berichten, zeigt die Bedeutung und das Ausmaß der Proteste: Denn in Brasilien können sogar Fußballspiele an Wochentagen erst spätabends beginnen, weil diese Seifenopern ein Fixpunkt im Fernsehprogramm sind.

derStandard.at: Kommt es abseits der nächtlichen Demonstrationen auch zu anderen Protestformen wie Besetzungen?

Krennhuber: Ich habe davon bisher wenig mitbekommen. In Bezug auf den Organisationsgrad gibt es allerdings große regionale Unterschiede: In Belo Horizonte und Sao Paulo zum Beispiel, wo lokale Komitees wie “Passe livre” gegen die Preiserhöhungen protestiert haben, sind diese inzwischen relativ schnell zurückgenommen worden. Es ist dort relativ rasch zu Verhandlungen zwischen VertreterInnen der Bürgerbewegung und der lokalen Politik gekommen. Die Massenproteste, die sich gegen Korruption und die Sozialpolitik der Regierung richten, haben keine Führungspersönlichkeiten, wodurch der Politik die Ansprechpartner fehlen.

derStandard.at: Wie könnte die Politik die Demonstranten besänftigen? Obwohl einige Fahrpreiserhöhungen zurückgenommen wurden, gehen ja immer mehr Menschen auf die Straße …

Krennhuber: Die Politik steht den Protesten weitgehend hilflos gegenüber und ist von den Entwicklung selbst überrascht worden. Polizeigewalt ist jedenfalls das falsche Rezept. Eventuell könnten besser ausgebildete und zurückhaltender auftretende Sicherheitsbeamte, die nicht so machohaft wie die brasilianischen Spezialeinheiten auftreten, zu einer Deeskalation beitragen.

derStandard.at: Bilder aus Brasilien zeigen Polizisten, die Gummischrot in Kopfhöhe verschießen, was extrem gefährlich ist – eigentlich sollten solche Waffen auf die Beine gezielt werden …

Krennhuber: Dieses Vorgehen hat bereits zu zahlreichen schweren Verletzungen geführt. In Rio wurde am Donnerstag auch ein Journalist von Gummigeschoßen getroffen Aus Sao Paulo habe ich gehört, dass der Polizei dort vorige Woche das Tränengas ausgegangen ist,  weil die Beamten so große Mengen versprüht haben.

derStandard.at: Diese Problem betrifft ja auch die türkische Polizei. Bekommt man in Brasilien etwas über die Proteste dort mit?

Krennhuber: Die türkischen Sicherheitskräfte kaufen ja ihr Tränengas aus Brasilien. Die Demos in der Türkei sind hier sehr wohl ein großes Thema in den Zeitungen, die “Folha de Sao Paulo” hat kürzlich auf einer ganzen Seite darüber berichtet.  (Bert Eder, derStandard.at, 21.6.2013)

http://derstandard.at/1369362277083/Aktienmaerkte-Im-Singing-In-The-Rain?_slideNumber=13&_seite=

Gewalt in Libyen

In Tripolis bleibt man nachts besser zu Hause

                                    International                                Dossier:                    Arabische Welt in Aufruhr                    Heute, 11:00
Auch wenn man in Libyen weniger Waffen sieht, ist deren grosse Verbreitung immer noch ein Sicherheitsproblem.
                    Auch wenn man in Libyen weniger Waffen sieht, ist deren grosse Verbreitung immer noch ein Sicherheitsproblem.                                            (Bild: Luz)
        Aus dem Stadtbild von Tripolis sind die Waffen weitgehend verschwunden. Aber im Hintergrund üben die Kontrolle immer noch bewaffnete Gruppen und nicht die staatlichen Sicherheitskräfte Libyens aus.

Von aussen erscheint die libysche Hauptstadt ruhig. Aber der Eindruck trügt. «Die Waffen sind unser einziges Problem», sagt ein junger Familienvater in Tripolis. Die Sicherheit ist auch zwei Jahre nach dem Fall der Ghadhafi-Diktatur immer noch das beherrschende Thema. Lange schien vor allem Benghasi von Gewaltausbrüchen betroffen, aber spätestens seit dem Bombenanschlag auf die französische Botschaft Ende April und der Besetzung von Ministerien durch bewaffnete Milizen hat sich auch in der Hauptstadt die Atmosphäre verändert. Vor allem Ausländer haben ihren Bewegungsradius eingeschränkt, aber auch die Libyer gehen nachts kaum mehr auf die Strasse. «Wir leben in einer Angstblase, wohnen in einem abgeschlossenen Compound und fahren mit einem gesicherten Fahrzeug ins Büro und wieder zurück», sagt eine junge britische Anwältin. Die französische Schule hat als Konsequenz angekündigt, ihre Tore für das kommende Unterrichtsjahr zu schliessen.

Unklare Zuständigkeiten

An öffentlichen Gebäuden hängen Schilder, die den Zutritt mit Waffen verbieten. Im Alltag sind die sichtbaren Waffen zwar seltener geworden, sogar am Flughafen, aber sie sind da. Viele Libyer geben offen zu, dass sie immer noch welche zu Hause haben. Es gibt einen eigentlichen Waffenmarkt. Für 15 Dinar (etwa 13 Franken) sei der Sprengkopf eines Granatwerfers zu haben, sagt ein libyscher Geschäftsmann. Das Gefühl von Sicherheit ist aber schwankend und subjektiv. Es gebe ohne Zweifel Fortschritte, aber dann auch wieder Rückschläge, meint der Familienvater. Als Beweis für den Fortschritt nennt er die internationalen Fussballspiele, die seit kurzem in Libyen wieder stattfinden dürfen. Am letzten Freitag fand der zweite Match statt. Der Sieg gegen Togo in der Weltmeisterschaftsausscheidung hatte stundenlange Freudenfeuer in der ganzen Stadt zur Folge und ein Eigenlob der Sicherheitskräfte für eine reibungslose Veranstaltung mit Zehntausenden von Zuschauern.

Die grösste Gefahr droht weiterhin von den bewaffneten Gruppierungen. Sie sind im Strassenbild zwar weniger präsent, aber existieren immer noch. Ein simpler Verkehrsunfall kann in eine Schiesserei ausarten. Das Risiko sei hoch, es bestehe immer die Gefahr, zum falschen Zeitpunkt am falschen Ort zu sein, sagt ein ausländischer Finanzfachmann, der seit mehreren Jahren in Libyen arbeitet. Passiert etwas, gibt es keine genauen Zuständigkeiten. Die Bürger wissen nicht, an wen sie sich wenden können. «Du musst zu den Milizen aus Misrata oder zu jenen aus Zintan, jede Gegend wird von einer Gruppe kontrolliert», weiss der Geschäftsmann aus eigener Erfahrung.

Die reguläre Polizei ist zwar auf der Strasse, tut aber nichts oder ist machtlos. Auch im Stadtteil Gargaresh mussten kürzlich Milizen eingreifen, nachdem die offizielle Kriminalpolizei mit den Drogen- und Alkoholhändlern nicht fertig geworden waren, die die lokale Bevölkerung und Geschäftsinhaber terrorisierten. Nach solchen Einsätzen werfe man ihnen jeweils vor, sie seien die Störenfriede, beklagte sich Hisham Bishr, der Chef des Obersten Sicherheitskomitees von Tripolis, gegenüber einer lokalen Zeitung. Diese Milizen, die im November en bloc ins Innenministerium integriert wurden, fungieren faktisch als Polizei. Laut Bishrs Angaben sind von einst 49 Einheiten noch 7 aktiv, die insgesamt 2150 Mitglieder umfassen, die er selbst als eine Mischung aus Scheichs, Studenten und ehemaligen Gefängnisinsassen definiert. Offiziell sind die meisten der unzähligen Milizen inzwischen in das Innen- oder das Verteidigungsministerium integriert; tatsächlich führen sie aber weitgehend ein Eigenleben. Sie agieren nicht professionell, sondern verfolgen ihre eigenen Interessen, seien es politische oder finanzielle, und stehen nicht im Dienst der Bürger oder des Landes.

Es gilt das Gesetz der Macht und nicht die Macht des Gesetzes. So werden etwa politische Aktivisten entführt und Ölinstallationen besetzt, um die Bewachungsaufträge zu erpressen, oder es werden Selbstjustiz und Rache geübt.

Vervielfältigung der Milizen

Der Sicherheitssektor ist ein Flickenteppich, der sich über das ganze Land erstreckt und keine klaren Hierarchien und Zuständigkeiten kennt. Schon die Wortwahl der Regierung sei verräterisch, meint Hisham Krekshi, bis vor kurzem stellvertretender Vorsitzender des Stadtrates von Tripolis. Einmal spreche der Premierminister von Milizen, dann wieder von Revolutionären.

Den Zauberstab habe bisher niemand gefunden, aber die schlimmsten Fehler seien gleich nach dem Fall von Tripolis gemacht worden, sagt Anis Sharif, einst enger Weggefährte von Abdel Hakim Belhaj, dem ehemaligen Chef des Militärrates von Tripolis. «Als wir im August 2011 in der Hauptstadt einmarschiert sind, gab es gerade zehn Milizen, dann entstanden Hunderte, es war wie ein Virus», sagt Sharif, heute Generaldirektor eines neuen Fernsehsenders. Es habe nie einen wirklichen Plan gegeben, die Führer der Revolution einzubeziehen. Es sei immer von Tag zu Tag gehandelt worden, und die Revolutionäre seien immer als Problem statt als Teil der Lösung betrachtet worden.

Benghasi als Wendepunkt?

In der Bevölkerung steigt der Frust über die Milizen. Auf dem zentralen Märtyrer-Platz in Tripolis hängen riesige Transparente zur Unterstützung der legitimen, staatlichen Organe. Nach den blutigen Zusammenstössen in Benghasi zwischen Gegnern der Milizen und einer einflussreichen Brigade, die kürzlich über dreissig Tote gefordert hatten, hat das Parlament ein neues Datum gesetzt und verlangt, dass bis Ende des Jahres alle Milizen in die regulären Sicherheitsstrukturen integriert sein müssen. Diesmal sollen renitente Gruppen auch mit Waffengewalt gezwungen werden, sich zu fügen. Ein neues Komitee soll die Integration durchführen. Viele Libyer zweifeln aber daran, dass die Tragödie von Benghasi tatsächlich einen Wendepunkt markieren wird.

http://www.nzz.ch/aktuell/international/in-tripolis-bleibt-man-nachts-besser-zu-hause-1.18100716

Größte Proteste in Brasilien seit 20 Jahren

18. Juni 2013, 14:53
  • In der Nacht auf Dienstag gingen Menschen in mehreren brasilianischen Städten auf die Straße, um gegen Missstände im Land zu protestieren.

    vergrößern 900×600

    foto: ap/dana

    In der Nacht auf Dienstag gingen Menschen in mehreren brasilianischen Städten auf die Straße, um gegen Missstände im Land zu protestieren.


200.000 demonstrieren ein Jahr vor der Fußball-Weltmeisterschaft gegen Korruption, Kriminalität und teure Prestigeveranstaltungen

Sao Paulo – Brasilien erlebt derzeit eine der massivsten Protestwellen seiner Geschichte – ausgerechnet zum Confederations Cup, der Generalprobe für die Fußball-WM im kommenden Jahr. Mehr als 200.000 Menschen nahmen laut Schätzungen in der Nacht auf Dienstag in mehr als zehn Städten des Landes an weitgehend friedlichen Demonstrationen teil.

Ursprünglich als Protest gegen Fahrpreiserhöhungen im Nahverkehr begonnen, richtet sich der Unmut der Demonstranten mittlerweile allgemein gegen Korruption und die Milliardenausgaben der Regierung für die anstehenden Sport-Großereignisse.

100.000 Demonstranten in Rio

Allein in Rio beteiligten sich nach Medienberichten bis zu 100.000 Teilnehmer an einem Protestzug. Hunderte zum Teil vermummte Randalierer griffen das Regionalparlament in der Stadt am Zuckerhut an. Die steckten ein Auto in Brand, warfen Steine auf das Gebäude und rissen Absperrungen um.

Die Proteste begannen kurz vor Einbruch der Dunkelheit. In der Hauptstadt Brasília versammelten sich Tausende Demonstranten vor dem Nationalkongressgebäude, das durch die avantgardistische Architektur von Oscar Niemeyer weltbekannt ist. Hunderte junge Menschen drangen auf ein Zwischendach des Kongresses vor, wo Brasiliens Senat und das Abgeordnetenhaus ihren Sitz haben.

Sie besetzten das Dach stundenlang, feierten ihren Erfolg mit Liedern und schwenkten brasilianische Flaggen. “Der Kongress ist unser”, riefen sie. Einige Demonstranten versuchten, in das Gebäude einzudringen. Der Präsidentenpalast Palácio do Planalto wurde massiv von Sicherheitskräften abgeschirmt. Befürchtete Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Polizei blieben zunächst aus.

“Das Volk vereint regiert ohne Parteien”

In São Paulo, der mit elf Millionen Einwohnern größten Stadt Brasiliens, zogen nach Schätzungen über 60.000 Demonstranten durch die Stadt. Die Polizei sprach von etwa 50.000 Teilnehmern. “Das Volk vereint regiert ohne Parteien”, riefen dort die Demonstranten. In São Paulo hatte sich der Protest vorige Woche an der Anhebung von Fahrpreisen für Bustickets entzündet. Bei vorherigen Aktionen war es zu massiven Zusammenstößen zwischen der Polizei und Demonstranten gekommen. Am Montag hielten sich die Sicherheitskräfte dagegen auffallend zurück.

In Rio riefen die Demonstranten: “Rio wird stillstehen, wenn die Stadt die Preise nicht verringert.” Auf Plakaten forderten sie ein “besseres Brasilien”, ein Ende der Korruption und mehr Geld für Hospitäler, Schulen und Universitäten. “Ich lass’ die WM sausen und will mehr Geld für Gesundheit und Bildung”, skandierten die Teilnehmer der Demonstration, zu der vor allem in Sozialen Netzwerken im Internet aufgerufen worden war.

Auch in anderen Städten Unmut

Auch in Porto Alegre, Belo Horizonte und Salvador gab es Aktionen mit Tausenden Teilnehmern. In Porto Alegre entfachten die Demonstranten Feuer auf der Straße, in São Paulo wurde eine Brücke besetzt, in Belo Horizonte setzte die Polizei Trängengas ein. Über Verletzte gab es keine Angaben.

Staatspräsidenten Dilma Rousseff äußerte in einer ersten Reaktion Verständnis für “friedliche Demonstrationen”. Diese seien legitim und gehörten zur Demokratie. Damit meinte sie aber ausdrücklich nicht die Randale vor dem Regionalparlament von Rio. Dessen Präsident, Paulo Mello, fand klare Worte für die Attacken der Vermummten, die er als “Akt des Terrorismus” bezeichnete. (APA, 18.6.2013)

Links:

Jornal O Globo: Protesto que reuniu 100 mil no Rio termina em confronto, quebra-quebra e mais de 20 feridos

Folha de Sao Paulo: Em protesto de SP, maioria não tem partido, diz Datafolha

Estadao: Manifestações reúnem 230 mil pessoas em 12 capitais e governantes viram alvo

http://derstandard.at/1371169810307/Groesste-Proteste-in-Brasilien-seit-20-Jahren

Proteste in Brasilien: “Sozialbauten statt Luxusstadion”

Sandra Weiss, 18. Juni 2013, 18:30

Schwere Unruhen erschüttern Brasilien: Die Menschen protestieren gegen Preiserhöhungen und teure Sportevents wie die Fußball-WM. Präsidentin Dilma Rousseff kommt mehr und mehr unter Druck

Puebla/São Paulo – Es begann vor zwei Wochen in São Paulo als kleine Demonstration gegen die Erhöhung der Preise im öffentlichen Nahverkehr um umgerechnet sieben Eurocents. Inzwischen hat es sich dank sozialer Netzwerke und als Gegenreaktion auf übertriebene Polizeigewalt zur größten Protestwelle der vergangenen Jahre in Brasilien ausgewachsen.

 

Längst geht es um viel mehr: “Das vereinte Volk braucht keine Parteien! Brasilien hab acht, das Volk ist erwacht!”, skandierten die Demonstranten, die am Montag den Kongress in der Hauptstadt Brasilien umlagerten und auf das Dach kletterten, bevor sie von Polizisten mit Tränengas und Pfefferspray vertrieben wurden.

“Wir hassen die Regierung”

Ihre Motive sind so unterschiedlich wie ihre Herkunft: “Wir hassen die Regierung. Sie tut nichts für uns”, sagt der 19-jährige Oscar José Santos aus einem Armenviertel in Rio de Janeiro. “Ich bin Architekt und seit sechs Monaten arbeitslos”, beklagt sich Nadia al Husin. “Das neue Luxusstadion für die WM nützt nichts, wir wollen Sozialbauten in den Armenvierteln”, sagt der 27-jährige Tiago Avila aus Brasília.

Rund eine Viertelmillion Unzufriedener fand sich in der Nacht zum Dienstag in sieben brasilianischen Städten ein. Vereinzelt kam es zu Ausschreitungen. Nachdem Demonstranten Straßensperren aus brennenden Reifen errichtet hatten, feuerte die Polizei Gummigeschosse in die Menge.

Das Stadion in Belo Horizonte wurde von berittenen Polizisten, Panzerwagen, Drohnen und Polizeihubschraubern bewacht. Nicht nur dort, sondern im ganzen Land überlagern die Proteste den Confederations-Cup, die Generalprobe für die Fußball-Weltmeisterschaft, die 2014 eröffnet wird. Für Präsidentin Dilma Rousseff von der linken Arbeiterpartei (PT) kommen die Proteste zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt: Nach Jahren des Wachstums und einer großangelegten Umverteilung durch Sozialprogramme stagniert Brasiliens Wirtschaft.

Rousseffs Wiederwahl wackelt

Auf die Fußball-WM folgt 2016 in Rio de Janeiro die Olympiade. Zu den “Megaevents” will sich Brasilien der Welt als modernes, aufstrebendes Land präsentieren. Und das könnte nun kräftig daneben gehen. Sogar Rousseffs Wiederwahl im kommenden Jahr steht auf dem Spiel. Nachdem sie versuchte, die Verantwortung für die Proteste auf die Opposition abzuwälzen, konnte sie sich nun nicht länger heraushalten. Sie sprach von “legitimen Demonstrationen, die zur Demokratie gehörten”.

Umfragen zufolge sympathisieren 55 Prozent der Einwohner von São Paulo mit den Demonstranten. Die Proteste haben auch mit den Vorbereitungen für die “Megaevents” zu tun, deren Kosten auf rund 24 Milliarden US- Dollar veranschlagt werden – Geld, das bei der Bildung und Gesundheit fehlt.

Auch die öffentliche Infrastruktur ist prekär, und die Preise dafür sind überhöht. Hinzu kommt Überdruss über die Rücksichtslosigkeit, mit der Politiker ihre Interessen durchsetzen: Zwangsräumungen für den Bau von Golfplätzen und Motorrad-Rennstrecken, die Zerstörung von öffentlichen Plätzen für den Bau neuer Metrostationen, Eintrittstickets für Fußballspiele in Höhe eines Mindestlohns – all das sorgt schon länger für Unmut. Die Proteste in São Paulo waren nur noch der Funken, der das Pulverfass zum explodieren brachte. (Sandra Weiss, DER STANDARD, 19.6.2013)

http://derstandard.at/1371169920992/Proteste-in-Brasilien-Sozialbauten-statt-Luxusstadion

 

https://www.facebook.com/photo.php?fbid=10200694395036604&set=pcb.10200694396076630&type=1&theater
Erhalte sehr beeindruckende Berichte von Claudia Roth und meinem Mitarbeiter, die den gesamten Abend am Gezi-Park in Istanbul waren. Die Polizei muss mit großer Gewalt vorgegangen sein, es gab zahlreiche Verletzte. Genau wie viele andere auf dem Taksim hatten sich die beiden gemeinsam mit unserer HBS-Leiterin in die Lobby eines Hotels zurückgezogen, als die Polizei plötzlich Tränengas in die Lobby schoss. Panik brach aus. Platz und Park sind mittlerweile leergeräumt. Maler überstreichen wohl schon die Grafitis der Demonstranten mit grauer Farbe. Aber weiter außerhalb gehen die Demonstrationen weiter. Morgen werde ich versuchen, wie geplant nachzureisen. Weitere Berichte dürften also folgen …
Delegation aus Deutschland entsetzt über brutale Polizeigewalt auf dem Taksim Platz
by Heike Hänsel (Notes) on Sunday, 16 June 2013 at 02:10

Am Abend und in der Nacht von Samstag auf Sonntag griff die Polizei erneut die Proteste auf dem Taksimplatz an. Mit einem martialischen Aufgebot ging die Polizei seit mehreren Stunden gegen die Demonstranten vor. Aus Solidarität finden mittlerweile in sehr vielen Städten in der Türkei große Protest- und Solidaritätsaktionen statt. Auch in Deutschland haben sich in vielen Städten spontan mehrere Tausend Menschen zusammengefunden, um ihren Protest zum Ausdruck zu bringen.

Die türkeistämmige Föderation demokratischer Arbeitervereine (DIDF) hatte für dieses Wochenende eine 39-köpfige Delegation aus verschiedenen europäischen Ländern zusammengestellt, die sich zur Zeit immer noch in Istanbul befindet. Die Delegation bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern von europäischen sozialen Bewegungen, Journalisten, Gewerkschaften und verschiedenen Parteien und Verbänden, wurde ebenfalls angegriffen. Wie uns Mitglieder der Delegation mitteilten, war heute Festivalstimmung im Gezi Park, es befanden sich viele Familien mit kleinen Kindern vor Ort, als die Polizeiangriffe anfingen.

Anja Krüger, Journalistin und Teil der Delegation, drückte ihren Eindruck über den brutalen Polizeieinsatz wie folgt aus: “Ich bin entsetzt und empört über diesen Polizeieinsatz. Es ist unglaublich, wie großflächig die Polizei seit mehreren Stunden bereits Tränengas einsetzt. Ich bin mit einigen anderen Vertretern der Delegation in unser Hotel geflüchtet, nichts destotrotz sieht man überall Gaswolken. Die Polizei und Regierung versuchen derzeit ihre Macht zu demonstrieren. Diese Gewalt gegen friedliche Demonstranten ist zu verurteilen!”

Der stellvertretende Landessprecher der LINKEN NRW, Azad Tarhan, ist ebenfalls Teil der Delegation. Er floh mit einer anderen Gruppe in eine Bar in der Nähe des Taksimplatzes. In einem Telefongespräch erklärte er: “Das friedliche Protestcamp am Gezi Park wurde völlig unvermittelt von der Polizei angegriffen. Erst explodierten Schreckschussgranaten über unseren Köpfen, wenige Sekunden später hagelte es Gasbomben. Allein in meinem unmittelbaren Umfeld gingen drei bis vier Gasbomben nieder. Inzwischen ist das gesamte Viertel in eine dichte Gaswolke gehüllt. Es ist ein Zustand wie im Bürgerkrieg.”

Eine dritte Gruppe der Delegation sitzt in einem anderen Hotel fest. Sie berichteten, dass selbst ihr Hotel, in dem neben vielen Zivilisten und Hotelgästen weitere Demonstranten Schutz suchten, direkt mit Gummigeschossen beschossen wird.

“Die Föderation der demokratischen Arbeitervereine verurteilt die brutalen Angriffe auf die Zivilbevölkerung und das absolut friedliche Protestcamp. Es werden mehrere Schwerverletzte gemeldet. Wir rufen alle Demokratinnen und Demokraten in Deutschland auf, sich mit den Protesten in der Türkei zu solidarisieren und schließen uns deren Forderungen an!” ergänzt die Vorsitzende der DIDF, Özlem Alev Demirel.

Wir setzen uns ein für:

Die Polizeigewalt muss umgehend gestoppt werden! Die verantwortlichen Gouverneure und die Polizeipräsidenten müssen zurücktreten.

Ebenso sind die erneut aufgenommen Beitrittsverhandlungen der EU umgehend zu stoppen, da sie sie die AKP Regierung in ihrer gewalttätigen Politik gegenüber der Mehrheit der Bevölkerung bestätigen.

Ebenfalls müssen Hilfeleistungen wie die Aufrüstung der türkischen Polizei durch deutsche Firmen eingestellt werden.

https://www.facebook.com/notes/heike-h%C3%A4nsel/delegation-aus-deutschland-entsetzt-%C3%BCber-brutale-polizeigewalt-auf-dem-taksim-pl/542004625841187

Im Streit um die Abwicklung der öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalt Griechenlands ERT, hat Ministerpräsident Antonis Samaras einen Kompromiss vorgeschlagen. Samaras besteht nach wie vor auf der Schaffung eines neuen, deutlich schlankeren Senders. Er ist aber bereit, in der Zwischenzeit ein Notprogramm der ERT zuzulassen, das von einer kleinen Zahl Mitarbeiter gestaltet wird. Der Kompromissvorschlag wurde vom Koalitionspartner PASOK als unzureichend zurückgewiesen. Am Montag soll es zu einem Koalitionsgipfel kommen.

Auch die streikenden ERT-Mitarbeiter sind nicht einverstanden: “Was die Regierung macht ist unverantwortlich. Nirgendwo in der Welt hat man so etwas gemacht. Die Arbeiter werden das verhindern. Der neue Sender wird nicht eröffnet werden”, sagt ERT-Producer Kostas Karpouzos.

Nur 1200 der bislang 2700 Mitarbeiter sollen bei dem neuen Sender einen Arbeitsplatz erhalten. Mancher hält den Sparkurs nur für einen Vorwand: “Ich glaube die Regierung hat Angst vor der Reaktion der Menschen und der Arbeiter. Sie versuchen die ERT zu privatisieren. Sie haben es auf die Frequenzen abgesehen. Sie wollen diese dem Privatsendern geben, die der Regierung nahestehen”, meint Wirtschaftswissenschaftler Stavros Papayannis.

 

Obwohl die drei eingestellten Fernsehprogramme der ERT zusammen nur auf einen Marktanteil von 13 Prozent kamen, ist der Sender in Bevölkerung beliebt. Seine Schließung löste einen Sturm der Proteste aus, der möglicherweise die Regierung Samaras zu Fall bringt und Neuwahlen auslöst.

http://de.euronews.com/2013/06/15/streit-um-ert-sendeschluae-bedroht-griechische-regierung/

http://de.euronews.com/2013/06/15/streit-um-ert-sendeschluae-bedroht-griechische-regierung/

Auch vor der griechischen Botschaft in Brüssel gab es Proteste gegen die Schließung des Staatssenders in Athen. Ähnlich wie in Athen wurden Vorwürfe gegen die europäischen Institutionen laut, so, als sei es nicht ein Beschluss der griechischen Regierung gewesen. “Es ist wie die Kolonisierung durch eine fremde Macht”, sagt ein junger Mann, und ein anderer meint: “Wir wollen das Europaparlament und die EU-Kommission dazu ermahnen, den öffentlich-rechtlichen Sender in Griechenland zu retten.” Ein Sprecher der Kommission erinnerte derweil in Brüssel daran, dass die Entscheidung der griechischen Behörden vor dem Hintergrund dessen gesehen werden sollte, dass die griechische Wirtschaft erneuert werden müsse. Dazu gehöre Effizienz im öffentlichen Dienst. Vangelis Demiris, Brüssel-Korrespondent des griechischen Staatssenders, zeigte sich von der Reaktion der EU-Kommission enttäuscht. Er habe erwartet, dass die Schließung verurteilt werde: “Dass die Kommission damit nichts zu tun habe, stimmt nicht. Sowohl die Kommission als auch die Troika fordern Entlassungen, Griechenland hat den Drohungen Folge geleistet. 2656 Menschen wurden heute auf die Straße gesetzt. Es bleibt abzuwarten, ob wir in den kommenden Wochen ähnliche Überraschungen erleben werden.”

http://de.euronews.com/2013/06/12/proteste-in-bruessel-gegen-schliessung-des-athener-staatssenders/

 

 

Im Streit um die Abwicklung der öffentlich rechtlichen

 

 

15 Jahre Attacke auf die Märkte

Jubiläum der ATTAC-Gründung

Fünfzehn Jahre Attacke auf die Märkte

Als das Netzwerk ATTAC 1998 in Paris gegründet wurde, wusste fast niemand, was eine Finanztransaktionssteuer sein könnte. Das ist heute nicht mehr so. Trotzdem läuft es für ATTAC in seinem Gründungsland nicht besonders gut.

Von Anne Christine Heckmann, ARD-Hörfunkstudio Paris

Grüne Ballons fliegen in den grauen Pariser Himmel. Mit ihnen viele Geldscheine. Damit will ATTAC deutlich machen: 60 Milliarden Euro Steuergelder verflüchtigten sich jedes Jahr. Mit der Aktion machte das Bündnis letzte Woche vor dem französischen Wirtschaftsministerium mobil – gegen Steuerflucht und Steuerhinterziehung. Auch 15 Jahre nach seiner Gründung kämpft das Netzwerk weiter dafür, dass die Wirtschaft den Menschen dienen muss und nicht umgekehrt.

“Wir fordern die Abschaffung von Steuerparadiesen, eine demokratische Reform des Bankensektors aber auch den Erhalt des öffentlichen Dienstes und der sozialen Rechte. Wir sagen: Schluss mit den Sparprogrammen – sie sind ineffektiv und ungerecht”, betont Aurélie Trouvé, Vize-Präsidentin von ATTAC Frankreich. Die Krise sei von Banken und Finanzakteuren zu verantworten. Sie müssen auch die Kosten dafür zahlen, “denn da ist auch Geld zu holen”.

 

15 Jahre ATTAC: Aktivisten protestieren seit 15 Jahren gegen Globalisierung
A. Heckmann, SR Paris
03.06.2013 10:57 Uhr

Download der Audiodatei

 

Ein Artikel machte den Anfang

In Paris wurde das Netzwerk der Globalisierungsgegner 1998 gegründet. Den Anstoß dafür gab ein Artikel in der Zeitung “Le Monde diplomatique” mit dem Titel: “Die Märkte entwaffnen!”. Autor Ignacio Ramonet forderte, dem internationalen Finanzkapitalismus Zügel anzulegen – in einer Zeit als die wenigsten wussten, dass es das Wort “Finanztransaktionssteuer” überhaupt gibt. “Viele Leute haben daraufhin geschrieben, mehrere hundert. Mehr Leserbriefe hat “Le Monde Diplomatique” wohl nie für einen Artikel bekommen”, erinnert sich Susan George, die Politikwissenschaftlerin und Attac-Gründungsmitglied ist.

Der Name Attac ist eine französische Abkürzung. Sie steht für “Verein zur Besteuerung von Finanztransaktionen im Interesse der Bürger”. Zugleich gibt es die sprachliche Nähe zu “Attacke” – zu verstehen als Attacke gegen die Globalisierung. Als 1998 die meisten noch in die Kräfte des freien Marktes vertrauten, sagte das Netzwerk voraus, die neoliberale Wirtschaftspolitik werde zwangsläufig in die Krise führen. Die ATTAC-Aktivisten der ersten Stunde wie Bernard Cassen wollten aufklären: “Wir müssen unseren Mitbürgern klar machen, dass die Finanzgeschäfte nicht so komplex sind, wie man uns das vormacht. Die Mechanismen sind einfach und sie bestimmen uns. Es ist also Teil der staatsbürgerlichen Pflichten zu verstehen, was da vorgeht und gegebenenfalls dagegen anzukämpfen.”

Schwindendes Interesse im Gründungsland

ATTAC wurde vor allem mit Protestaktionen unter anderem bei G8- und G20-Gipfeln bekannt. 30.000 Mitglieder hatte das Netzwerk zur Hochzeit in Frankreich. Doch in den letzten Jahren gingen die Zahlen stark zurück. Ein Grund war ein heftiger Führungsstreit in der französischen Chefetage. Mittlerweile ist ATTAC in Deutschland mit rund 20.000 Mitgliedern doppelt so stark wie die französische Schwesterorganisation.

Doch trotz Personalsorgen will ATTAC Frankreich weiter kämpfen. Es gebe noch viel zu tun, sagt Vize-Chefin Trouvé: “Nennen Sie mir eine konkrete Maßnahme, die wirklich dazu beigetragen hat, dass sich was ändert auf den Finanzmärkten. Es gibt keine! Wir machen uns auch weiter keine Illusionen. Aber das heißt nicht, dass wir nicht weiter kämpfen!”

http://www.tagesschau.de/wirtschaft/attac110.html

http://www.tagesschau.de/multimedia/audio/audio106762.html