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Mittel für Emanzipation durch Abrüstung

Atommächte modernisierten 2012 weiter ihre Arsenale

3. Juni 2013, 09:56

Zahl sofort einsatzbereiter Sprengköpfe blieb konstant hoch

Stockholm – Die Atommächte haben ihre nuklearen Arsenale 2012 weiter modernisiert. Wie das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI am Montag in seinem neuen Jahrbuch angab, wurden im vergangenen Jahr knapp 2.000 Sprengköpfe auf einer hohen Bereitschaftsstufe gehalten und waren damit quasi ständig einsatzbereit.

Alles in allem hielten die USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, China, Indien, Pakistan und Israel demnach 4.400 Atomwaffen im betriebsbereiten Zustand. Das entsprach dem Vorjahresstand. Mit diversen entweder schon laufenden oder geplanten Programmen sollten atomare Sprengköpfe sowie deren Trägersysteme an Bord von Flugzeugen und U-Booten sowie landgestützte Raketen modernisiert werden.

“Wenig Anlass zur Hoffnung”

Der zuständige SIPRI-Experte Shannon Kile meinte: “Es hat weiter wenig Anlass zu der Hoffnung gegeben, dass die Atomwaffen-Staaten wirklich bereit wären, ihre nuklearen Arsenale aufzugeben.”

Weltweit gibt es nach Schätzungen des schwedischen Instituts 17.265 Sprengköpfe, die entweder einsatzbereit, eingelagert oder bereits zur Verschrottung vorgesehenen sind. Gegenüber dem Vorjahr sei die Zahl um 1.700 gesunken. Hauptgrund dafür ist laut SIPRI die Umsetzung entsprechender Vereinbarungen zwischen den USA und Russland.

Schwierig seien Informationen über Nuklearwaffen in Israel, Indien und Pakistan zu beschaffen, hieß es weiter. SIPRI schätzt die Zahl indischer Atomsprengköpfe auf 90 bis 110, die der pakistanischen auf 100 bis 120 und der israelischen auf 80. (APA, 3.6.2013)

http://derstandard.at/1369362399009/Atommaechte-modernisierten-2012-weiter-ihre-Arsenale

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VEREINTE NATIONEN: Waffenlieferungen aus Libyen erreichen “alarmierende Rate”

Ein syrischer Rebell feuert mit einer Schrotflinte eine selbstgebaute Granate ab (Quelle: Reuters)

Ein syrischer Rebell feuert mit einer Schrotflinte eine selbstgebaute Granate ab (Quelle: Reuters)

Libyen versorgt Konfliktländer wie Mali und Syrien massenweise mit Waffen – und ignoriert damit ein bestehendes Embargo. Die Vereinten Nationen sind alarmiert.

 Die Vereinten Nationen haben massive Waffenlieferungen aus Libyen in Konfliktländer wie Mali oder Syrien ausgemacht. Die Lieferungen aus dem nordafrikanischen Land erreichten eine “alarmierende Rate” – und das trotz eines bestehenden Waffenembargos, heißt es in einem Bericht. 

Die Waffenlieferungen nach Syrien wurden dem UN-Bericht zufolge von verschiedenen libyschen Städten aus organisiert. In dem Land herrscht seit über zwei Jahren ein Bürgerkrieg, mehr als 70.000 Menschen wurden bis dato getötet. In Mali kämpfen die französische und malische Armee seit Anfang Januar gegen Islamisten, die den Norden des Landes im April 2012 unter ihre Kontrolle gebracht hatten.

Die Sicherheitskräfte in Libyen sind seit dem Sturz des Machthabers Muammar al-Gaddafi schwach. Viele Teile des Landes werden von Milizen kontrolliert. Seitdem hat sich das Land zu einer der wichtigsten Bezugsquellen für Waffen verschiedenster Art entwickelt, die laut UN-Bericht in mehr als zwölf Länder entsandt worden sind.

Bei den Waffenlieferungen handle es sich um Sprengstoff und Munition, Granaten, schwere und leichte Waffen sowie Verteidigungssysteme. Viele Fälle seien bewiesen, andere würden noch untersucht, heißt es in dem Bericht.

http://www.nzz.ch/aktuell/international/bewaffnete-in-tripolis-belagern-ministerien-1.18073847

UN-Experten: Waffen aus Libyen befeuern Syrien-Konflikt

10.04.2013, 14:07 Uhr | t-online.de

Waffenlieferungen aus Libyen befeuern Konflikte in SyrienMali und anderen Krisenherden in der Region.

Trotz eines bestehenden Waffenembargos steigt die Anzahl der Transporte laut einem Bericht der Vereinten Nationen “mit erschreckendem Tempo”, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters.

Luftabwehrsysteme, Minen, Sprengstoff

Libyen sei nach dem Fall des Gaddafi-Regimes zu einer wichtigen Quelle von Waffen in der Region geworden, berichten UN-Experten. Die neue Regierung ist schwach. Weite Teile des Landes werden von bewaffneten Milizen kontrolliert.

Neben schweren und leichten Waffen samt zugehöriger Munition, wurden auch Luftabwehrsysteme, Sprengstoff und Minen in über zwölf Länder verkauft, zitiert Reuters den UN-Bericht.

Der Export der Waffen nach Syrien wurde über mehrere libysche Städte organisiert, und über die Türkei oder den nördlichen Libanon in das Bürgerkriegsland gebracht. In mehr als zwei Jahren starben in dem Konflikt über 70.000 Menschen.

http://www.t-online.de/nachrichten/specials/id_62911944/syrien-konflikt-libyen-verkauft-waffen-nach-syrien-und-mali.html

USA genehmigen Drohnen-Lieferung an Deutschland

30. April 2013, 06:00

De Maizière trifft Hagel in Washington

Washington/Berlin – Nach monatelanger Prüfung wollen die USA laut “Spiegel Online” einen Export von Kampfdrohnen nach Deutschland billigen. Eine deutsche Voranfrage für einen möglichen Kauf von drei Drohnen des Typs “Reaper” und vier Bodenstationen für die Bundeswehr solle Anfang Mai mit einer offiziellen Note positiv beantwortet werden, berichtete die Nachrichtenseite am Dienstag. Das habe ein Vertreter des Verteidigungsministeriums kürzlich in einer vertraulichen Runde Berliner Spitzenpolitikern berichtet. Der US-Kongress soll bereits am 10. April grünes Licht gegeben haben.

Verteidigungsminister Thomas de Maizière trifft sich an diesem Dienstag mit seinem US-Amtskollegen Chuck Hagel. Dabei wird ein möglicher Drohnen-Deal voraussichtlich Thema sein. De Maizière sagte am Montagabend bei einem Besuch der Militärakademie West Point bei New York lediglich, dass eine Antwort weiterhin nicht vorliege.

Die Voranfrage für einen Export war bereits Anfang 2012 gestellt worden. Die von den US-Streitkräften “Reaper” (Sensenmann) und vom Hersteller General Atomics “Reaper B” (Raubtier) genannte Drohne wird von den USA unter anderem für die umstrittenen Angriffe auf Aufständische im pakistanischen Grenzgebiet zu Afghanistan genutzt. Als Alternative käme für das deutsche Verteidigungsministerium die israelische Drohne vom Typ “Heron TP” in Frage, die allerdings als nicht ganz so ausgereift gilt. (APA, 30.4.2013)

http://derstandard.at/1363709577174/USA-genehmigen-Drohnen-Lieferung-an-Deutschland

US-Drohnenkrieg in Pakistan: Fotos zeigen die wahren Opfer der leisen Killer

Von Hasnain Kazim, Islamabad

Ferngesteuerte Drohnen gelten den USA als Wundermittel im Anti-Terror-Kampf. Seit Jahren setzt Washington die Hightech-Waffen in Westpakistan ein, doch das Leid der Zivilisten bleibt meist verborgen. Jetzt zeigen Bilder eines Fotografen das ganze Ausmaß des Grauens.

Die US-Offiziellen sprechen nicht gern über Drohnenangriffe. Es ist ein Krieg, von dem jeder weiß, aber auf dem Papier ist er immer noch geheim. Seit 2004 lässt Washington den Geheimdienst CIA Drohnen über Gebiete entlang der pakistanisch-afghanischen Grenze fliegen und Raketen auf Häuser, Autos und Stellungen abfeuern, in denen sich angeblich Islamisten befinden. Es ist ein Krieg, den die pakistanische Regierung öffentlich als Verletzung der staatlichen Souveränität verurteilt, insgeheim aber billigt.

 

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Amtliche Angaben über die Zahl der Angriffe und der Opfer gibt es deshalb nicht, sie basieren auf Recherchen von Instituten und Medien. Eine am Donnerstag veröffentlichte Studie des Londoner Bureau of Investigative Journalism kommt zu dem Ergebnis, dass die Zahl der Getöteten 40 Prozent höher liegt als bislang angenommen.

 

Demnach wurden seit Beginn des Drohnenkrieges zwischen 2292 und 2863 Menschen durch Drohnenangriffe getötet. Zuletzt starben am Mittwoch 21 Menschen in der Krisenregion Nord-Waziristan, angeblich Militante. Unter den Toten insgesamt, so das Ergebnis der Recherche, seien mindestens 385 Zivilisten, darunter 168 Kinder.

Das Ergebnis wird gestützt durch Aufnahmen des Journalisten Noor Behram,der SPIEGEL ONLINE kürzlich von seinen Besuchen der Angriffsorte in den vergangenen Jahren berichtete. Auch Behram geht davon aus, dass es sich bei den Getöteten oft um Zivilisten handelt.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/us-drohnenkrieg-in-pakistan-fotos-zeigen-die-wahren-opfer-der-leisen-killer-a-774975.html